Allgemeine Geschäftsbedingungen der PROFIPORAIT GMBH

Anbieterinformation

Profiportrait GmbH

Geschäftsführer Roland Brogle

Gewerbestrasse 8, CH-8212 Neuhausen

Firmennummer   CH-290.4.015.212-8 Registergericht Schaffhausen
UST ID   DE 814511041
Telefon   0041 5267 41020
Fax   0041 5267 41029

 

www.pixyfoto.de ist ein Service der Profiportrait GmbH

 

§ 1            Anwendungsbereich

Profiportrait führt für Kunden aus der Schweiz, Österreich und Deutschland Aufträge zur Entwicklung digitaler Bilddaten (Bilddateien) und Erstellung fototechnischer Druckerzeugnisse (insbesondere Fotoprodukte, Grußkarten, Fotoalben, Visitenkarten) ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus. Hiervon abweichende Regelungen werden nicht anerkannt, es sei denn, sie wurden vor Abschluss des Vertrages von Profiportrait schriftlich anerkannt.

 

§ 2            Vertragsabschluss

 (1)           Der Vertrag zwischen Profiportrait und dem Kunden über die Entwicklung digitaler Bilddaten (Bilddateien) und dem Kauf von Foto- und Druckerzeugnissen (Grusskarten, Fotoalben, Visitenkarten und dergleichen) kommt zustande, wenn Profiportrait das entsprechende, über die Internetseiten erteilte Angebot des Kunden (Offerte) durch Auftragsbestätigung in Textform (per e-Mail, Telefax oder postalisch) innerhalb einer Frist von vier Arbeitstagen annimmt. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist gilt das Angebot des Kunden auf Vertragsschluss als abgelehnt.

 (2)           Für die Inhalte der an Profiportrait übermittelten Bilddaten und sonstiger Druckdaten ist der Kunde verantwortlich. Bei allen übermittelten Bilddaten / Druckdaten wird das Urheberrecht des Kunden vorausgesetzt. Die aus einer etwaigen Urheber­rechts­verletzung entstehenden Folgen trägt allein der Bildbesteller. Profiportrait behält sich vor, die Ausführung von Entwicklungsaufträgen von Bilddaten abzulehnen, sofern die Bild­daten erkennbar urheberrechtswidrige, strafbare, rechts- oder sittenwidrige, insbe­sondere pornographische, volksverhetzende oder extremistische Inhalte aufweisen. Profiportrait behält sich vor, Bilddateien, die solche Inhalte aufweisen, zu vernichten.

 

§ 3            Preise und Zahlungsbedingungen

 (1)           Die für Erstellung von Vertragserzeugnisses zu zahlenden Entgelte bestimmen sich nach den zum jeweiligen Zeitpunkt der Bestellung geltenden Preisen von Profiportrait.

 (2)           Für die Auslieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse wird eine Versandkostenpauschale erhoben. Diese beträgt bei Lieferungen in die Schweiz: 4,15 CHF, für Lieferungen nach Österreich 2,95 EUR, für Lieferungen nach Deutschland: 2,95 EUR

 (3)           Alle vom Kunden zu bezahlenden Entgelte beinhalten die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Rechnungen von Profiportrait sind sofort nach Erhalt der Rechnung zahlbar.

 

§ 4            Lieferung/Versand

 (1)           Ist ein Kunde mit Zahlungen im Rückstand, ist Profiportrait vor Ausgleich der offenen Forderungen zur Lieferung nicht verpflichtet.

 (2)           Der Versand der bestellten Vertragserzeugnisse erfolgt direkt durch unser Fotolabor (Megastar Fotolabor GmbH, Georg-Kaindl-Strasse 7, D – 83624 Otterfing) an die beim Bestellvorgang vom Kunden angegebene Lieferanschrift mit der Post oder über DHL.

 (3)           Die beim Bestellvorgang / in der Auftragsbestätigung angezeigten Lieferzeiten (Auslieferungstermine) sind unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit unserer Waren oder Dienstleistungen. Profiportrait ist zu Teillieferungen berechtigt.

 (4)           Beschädigungen der Sendung:   
Alle Transporte erfolgen handelsüblich auf Gefahr des Empfängers. Ansprüche wegen Beschädigung der Sendung können vom Empfänger nur gegen den Frachtführer (Post/DHL) erhoben werden. Damit wir uns um Entschädigung oder Ersatzlieferung kümmern können, ist eine sofortige Tatbestandsaufnahme bei der Anlieferung – durch den Anlieferer – erforderlich. Auch bei äusserlich nicht erkennbaren Transportschäden muss der Empfänger eine sofortige Tatbestandsaufnahme beim Anlieferer veran­lassen.

 

§ 5            Eigentumsvorbehalt

             Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Profiportrait.

 

§ 6            Aufrechnung

Gegen Forderungen von Profiportrait kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Profiportrait anerkannt wurden.

 

§ 7            Gewährleistung / Reklamationen

 (1)           Der Kunde hat offensichtliche, ohne besondere Aufmerksamkeit auffallende Mängel an den gelieferten Vertragserzeugnissen unverzüglich bei Anlieferung, spätestens jedoch binnen zwei Wochen nach Erhalt, geltend zu machen. Eine spätere Geltendmachung von offensichtlichen Mängeln ist ausgeschlossen.

 (2)           Mängel liegen vor, wenn die erstellten Fotoprodukte technische oder qualitative Fehler aufweisen, die nach dem Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch aus ästhetischen Gründen oder aufgrund fehlerhaft ausbelichteter Daten. Bei berechtigten Mängelanzeigen sind binnen einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Ware die beanstandeten Fotoerzeugnisse zusammen mit einer Abschrift des Lieferscheins / der Rechnung an die angegebenen Serviceadressen von Profiportrait zurückzusenden.

 (3)           Im übrigen besteht gesetzliche Gewährleistung nach den kaufrechtlichen Bestimmungen. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beginnt mit der Übergabe der Ware. Gewährleistungsansprüche des Kunden sind zunächst auf Nacherfüllung (Ersatzlieferung) beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Kunde nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. Bei Rücktritt vom Vertrag ist der Kunde zur vollständigen Rücksendung der Vertragserzeugnisse verpflichtet.

 

§ 8            RÜCKGABEBELEHRUNG

(1)             RÜCKGABERECHT

             Ist der Kunde Verbraucher / Konsument, kann er die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware kann er die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahme­verlangens.

 

Das Rückgaberecht ist allerdings ausgeschlossen bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Hierunter fallen entwickelte Bilder, erstellte Fotoabzüge, FotoCDs, CDs sowie auch alle sonstigen nach Kundenvorgaben bedruckten Artikel. Ein Rückgaberecht bei Lieferung von Bild- oder Tonträgern oder Software ist ferner ausgeschlossen, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher / Konsumenten entsiegelt worden sind.

 

Besteht nach vorstehenden Bestimmungen ein Rückgabe-/oder Widerrufsrecht, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt der Rückgabe oder des Rückgabe­verlangens die vom Käufer geschuldete Gegen­leistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht wurde. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei; in diesem Fall werden dem Verbraucher die Rücksendekosten erstattet.

 

DIE RÜCKSENDUNG BZW. DAS RÜCKNAHMEVERLANGEN HAT ZU ERFOLGEN AN

 

DEUTSCHLAND

ÖSTERREICH

SCHWEIZ

PROFIPORTRAIT VERTRIEBS GMBH

Georg-Kaindl-Strasse 7

DE - 83624 Otterfing

Profiportrait Vertriebs GmbH

Achenseestrasse 41

AT – 6200 Jenbach

Profiportrait GmbH

Gewerbestrasse 8,

CH-8212 Neuhausen

Telefon: 0049(0)8024/9028100

Telefax: 0049(0)8024/9028204

Telefon: 0043 5244652814

Telefax: 0043 5244652813

Telefon: 0041 5267 41020

Telefax: 0041 5267 41029

 

(2)              RÜCKGABEFOLGEN

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Verbraucher etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was deren Wert beeinträchtigt.

 

§ 9            Haftung

 (1)           Profiportrait haftet dem Kunden gegenüber bei einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungs­gesetz auf Schadensersatz. Soweit gesetzlich zulässig, beschränkt sich die Haftung von Profiportrait auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Schäden, die durch Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit verursacht werden.

 (2)           Eine Haftung für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind, ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Folgeschäden, atypische Schäden oder entgangenen Gewinn.

 (3)           Eine Haftung für Beschädigung oder Verlust von Daten auf kundeneigenen Datenträgern oder per Internet übermittelter Daten ist ausgeschlossen.

 (4)           Die vom Kunden zur Erstellung von fotografischen Produkten oder Abzügen übermittelten Bilddaten werden von Profiportrait zur Sicherheit und für etwaige Nacherfüllungsmaßnahmen für die Dauer von 3 Monaten zwischengespeichert und nach Ablauf dieses Zeitraum automatisch gelöscht. Bei berechtigten Reklamationen nach Ablauf dieser Frist hat der Kunde die Bilddaten erneut zur Reklamationsbearbeitung an Profiportrait zu übermitteln.

 

§ 10         Rechte Dritter

 (1)           Der Kunde versichert, an den zur Auftragserfüllung übermittelten Bild- / Druckdaten die erforderlichen Rechte, insbesondere Urheber-, Marken- und / oder Nutzungsrechte zu haben und keine Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder rechte Dritter, Persönlichkeitsrechte oder Schutzrechte der auf den fotografischen Aufnahmen abgebildeten Personen oder Gegenständen, zu verletzen.

 (2)           Der Kunde stellt Profiportrait von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die von Dritten, aufgrund von Urheberrechts-, Markenrechts- oder sonstigen Rechtsverletzungen gegenüber Profiportrait geltend gemacht werden.

 

§ 11         Datenschutz

Profiportrait ist berechtigt, die vom Kunden beim Bestellvorgang / Anmeldevorgang eingegebenen Daten /  Kundendaten (Vor- und Nachnamen, Telefonnummer, eMail-Adresse, Bankverbindung, Kreditkartennummer und Adresse des Bestellers / ggf. abweichende Lieferanschrift / IP-Adresse) nach den gesetzlichen datenschutzrechtlichen Bestimmungen für die Auftragsdurchführung zu speichern, zu verarbeiten und zu nutzen. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, dies ist zur Verfolgung von Straftaten erforderlich.

 

§ 12         Gerichtsstand / Rechtswahl

 (1)           Ist der Kunde Unternehmer / Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt Schweizer Recht. Gerichtsstand ist Schaffhausen, Schweiz.

 (2)           Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (Convention of Contracts for the International Sale of Goods - CISG) / UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.

 

§ 13         Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des mit dem Vertragspartner geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, bleiben die anderen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmungen tritt dann die gesetzliche Regelung.

(c) Profiportrait GmbH – Stand 05/2006